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allgemeine Geschäftsbedingungen Für alle Lieferungen und Leistungen, auch die künftigen, gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Entgegengesetzte, auch gedruckte Bedingungen des Käufers bedürfen zur Gültigkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung. Stillschweigen gilt nicht als Genehmigung. Unsere Angebote sind freibleibend. Abbildungen in Katalogen und Prospekten sowie technische Angaben sind unverbindlich und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar. Der Versand erfolgt unfrei und auf Gefahr des Käufers, in der Regel per Paketdienst; wobei wir keine Verbindlichkeit für den billigsten Versand übernehmen, wir behalten uns jedoch vor, die Lieferung hinauszuschieben bzw. abzulehnen. Umstände, welche die Herstellung oder Lieferung verkaufter Waren unmöglich machen oder übermäßig erschweren, ebenso alle Fälle höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen, Betriebsstörungen und dgl., auch in der Person unserer Lieferanten, entbinden für die Dauer und in dem Umfang der Behinderung oder deren Nachwirkung von der Lieferungspflicht. Sollte die Behinderung mehr als einen Monat dauern, so sind die Partner berechtigt, bezüglich des noch nicht ausgeführten Teils des Auftrages vom Vertrag zurückzutreten. Auf schriftliches Verlangen des Käufers wird die Ware auf seine Kosten gegen Transportschaden versichert; beschädigte oder verschmutzte Ware wird nicht zurückgenommen. Bei Lieferungsverzug ist der Käufer berechtigt, nach Ablauf einer von ihm zu setzenden Nachfrist von 30 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche wegen Verzugs oder Nichterfüllung sind in den genannten Fällen ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Beanstandungen sind unverzüglich vorzunehmen und werden nur berücksichtigt, wenn sie spätestens innerhalb 14 Tagen nach Empfang der Ware durch den Käufer uns gegenüber schriftlich erfolgen. Rücksendungen bedürfen in jedem Einzelfall der vorherigen Zustimmung. Soweit ausnahmsweise Einverständnis unsererseits für die Rücknahme besteht, werden mindestens 10 % des Warennettowertes zur Kostendeckung berechnet, soweit nicht höhere Kosten entstehen. Sollten wir uns ausnahmsweise zur Übernahme der Rücksendekosten bereit erklären, so werden höchstens regulär anfallende Post(Paket)-Gebühren erstattet, ganz gleich welcher Form sich der Rücksendung bedient wird. |
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Die Warenberechnung erfolgt, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, gemäß den am Tag der Lieferung gültigen Preisen zuzüglich evtl. Zuschläge und MwSt. Muster werden zum Tagespreis berechnet. Musterrabatte werden nicht gewährt. Wenn keine besonderen Vereinbarungen getroffen werden, sind alle Zahlungen gegen Nachnahme oder Vorkasse netto Kasse zu leisten. Bei vereinbarter Lieferung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Rechnung zu bezahlen, danach wird die Geldschuld mit 8 % über dem jeweils gültigen Bundesbankdiskontsatz, über dem Basissatz gemäß Diskontsatz – Überleitungsgesetz verzinst. Verzug tritt ohne besondere Mahnung mit Ablauf von 30 Tagen ab Rechnungsstellung ein. Verweigert der Kunde eine in Auftrag gegebene Nachnahmesendung, so gehen alle Kosten zu Lasten des Kunden. Verweigert der Kunde eine in Auftrag gegebene Lieferung, so berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 11,60 Euro. Bei Wiedereinlagerung der Ware berechnen wir mindestens 25,- Euro oder 20 % des Warenwertes. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder Aufrechnung ist nur statthaft, wenn die Gegenansprüche des Kunden von uns schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Wir behalten uns bis zur vollständigen Zahlung aller uns gegenüber dem Käufer aus jeglichem Rechtsgrund zustehenden Forderungen das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren vor (§ 455 BGB). Der Eigentumsvorbehalt erlischt bei zahlungshalber angenommenen Schecks und Wechseln erst mit deren Einlösung und dem Wegfall unserer scheck- und wechselmäßigen Haftung. Der Käufer kann jedoch die Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes veräußern oder weiterverarbeiten. Die aus dem weiteren Verkauf oder aus der Verarbeitung für den Käufer entstehenden Forderungen und sonstigen Rechte gehen mit der Weiterveräußerung bzw. Verarbeitung auf uns über, ohne dass es einer besonderen Vereinbarung bedarf. Bei Pfändung der Waren muss der Käufer uns unverzüglich Anzeige machen. |
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Für nicht unerhebliche Mängel, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, wird wahlweise Nachbesserung, Ersatz, Wandlung oder Kaufpreisminderung gewährt. Angaben zu Maßen, Gewicht, Funktion, Wert und dergleichen sind Beschreibungen aber keine Zusicherung von Eigenschaften. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten in jedem Fall die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflichten sowie die gesetzlichen Verjährungsfristen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche aller Art und gleich aus welchem Rechtsgrund, auch aus Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung (§ 823 BGB), auch für Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörige sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften vorliegt und dafür zwingend gehaftet werden muss. Die etwaige Ungültigkeit von Teilen dieser Lieferungsbedingungen hat auf die Gültigkeit der anderen Teile keinen Einfluss. Für Nichtkaufleute gelten diese Bedingungen nur mit den sich aus dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Einschränkungen. Erfüllungsort für Zahlungen ist Stuhr-Seckenhausen. Im Verkehr mit Vollkaufleuten sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist – unabhängig von der Höhe des Streitwertes und im Urkundenprozess – das Amtsgericht Syke Gerichtsstand. Sämtliche kunden- und lieferantenbezogene Daten werden mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung gespeichert und verarbeitet. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen: Dem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu, Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann in Textform oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an die im Impressum aufgeführte Adresse von Historische Technik. Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Bestellwert von 40,- Euro die Rücksendekosten. Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Waren, die bereits montiert wurden und dadurch erhebliche Änderungen an Material oder Oberflächenbeschaffenheit erfahren haben (Schweißspuren, Materialverformung usw.). Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Rücknahmen bei Specials und Sonderbeschaffungen ausgeschlossen sind. Stuhr, 11. April 2008 |
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